Home

Die Linke verbieten

Für Frieden und Abrüstung

Für Frieden und Abrüstung. Waffenexporte verbieten DIE LINKE verteidigt das Prinzip des Friedens als Modus internationaler Politik. Die Kriegsgefahr war seit Jahrzehnten nicht so groß wie heute. Geopolitischen Rivalitäten und Wirtschaftskriege nehmen zu, wir setzen wir auf Entspannungspolitik und gerechte Weltwirtschaftsstrukturen Dies entspricht einer Quote von sieben Prozent. Beispielsweise will die Partei Mikroplastik, Fracking und Ölheizungen verbannen. Nur die Linke will mit einer Quote von über neun Prozent noch mehr..

Die Grünen: Von wegen keine Verbotspartei - das wollen sie

Themenseite: Frieden: DIE LINKE

Flüge auf die Züge Linke will Kurzstreckenflüge verbieten Die Linke hat im hessischen Landtag sowie im Bundestag eine Postkartenaktion unter dem Motto Flüge auf die Züge gestartet Klimaschutz: Linke Journalistin will Hunde verbieten. Eine Redakteurin der alten DDR-Zeitung »Neues Deutschland« fordert: »Lasst uns die Köter abschaffen«. Begründung: Hunde seien eine.

Die Linke will Bitcoin verbieten - wieso das nicht

  1. Verbot von Prostitution:Linkspartei streitet über Sexarbeit. Linkspartei streitet über Sexarbeit. Schon 2016 gegründet, startet ein Parteinetzwerk in der Linken ausgerechnet jetzt einen neuen.
  2. destens sechs der acht Richter im zuständigen Senat des Verfassungsgerichtes müssen zustimmen. Ist eine Partei verboten, werden die Geschäftsstellen der Parteien geschlossen, das Vermögen wird beschlagnahmt, eventuelle Abgeordnete der Partei verlieren ihre Parlamentsmandate und damit auch ihre Diäten. Das G
  3. Auch das türkische Parlament hat die Istanbul-Konvention 2012 unterzeichnet. Jetzt hat deren Präsident Recep Tayyip Erdoğan den Austritt der Türkei aus diesem Abkommen erklärt. DIE LINKE Bremen verurteilt das Verhalten der türkischen Regierung aufs Schärfste, denn jede Gewalttat an einer Frau oder einem Mädchen ist eine zu viel
  4. DIE LINKE fordert, bereits erteilte Exportgenehmigungen zu widerrufen. Waffenexporte in Krisen- und Spannungsgebiete, darunter die Länder des Nahen und Mittleren Ostens oder der NATO-Partner Türkei, sind in keinem Falle akzeptabel. Notwendig ist ein gesetzliches Verbot von Waffenlieferungen
  5. Braucht radikalen Klimaschutz Linke will Kurzstreckenflüge verbieten und fordert kostenlosen Nahverkehr BERLIN (dpa-AFX) - In der Klimadebatte hat die Linke am Montag ihr Konzept vorgelegt
  6. Schon am Sonntag hatte der CSU-Politiker in der ARD-Sendung Günther Jauch einen Verbotsantrag nicht ausgeschlossen und sich dafür ausgesprochen, alle 76 Bundestagsabgeordneten der Linken.

18.11.20 - Endlich ringt sich der Bundestag durch, gegen das Netzwerk des türkischen Präsidenten Erdogan in Deutschland vorzugehen und spricht sich für die P.. Skandalöse Abstimmung von Rot-Rot-Grün Linke verhindern Flaggen- Verbrenn-Verbot. Teilen Twittern Senden. Von: Sebastian beug. 18.01.2020 - 12:29 Uhr Diese Bilder sollte eigentlich schon längst. 01.09.2014, Sondersitzung des Bundestages zu den von der Bundesregierung beschlossenen Waffenlieferung im Kampf gegen die IS-Terrorarmee - Der 1. September w.. Start Aktueller Beitrag Böse für die Umwelt und Nazi-Touch: Linke wollen nun Gold verbieten! Böse für die Umwelt und Nazi-Touch: Linke wollen nun Gold verbieten! 23. 09. 2020 . Für gesell­schafts­po­li­ti­sche Irrsin­nig­keiten sind sich Linke selten zu Schade. So auch bei der Zeit, deren Kolum­nist Mark Schie­ritz nun sogar das Edel­me­tall Gold ins poli­tisch. Wichtig ist, dass es in der LINKEN zu einer Debatte kommt. Was ist ein Patent und wozu berechtigt es? Ein Patent ist ein Recht, anderen über einen begrenzten Zeitraum, derzeit 20 Jahre, etwas zu verbieten, was man selber als erstes getan oder angedacht hat. Ein Patent verleiht dem/der Patentinhaber*in also ein Ausschließlichkeitsrecht

Februar 1933 verboten, ihrer Mandate und ihres Vermögens beraubt, ihre Mitglieder wurden systematisch verfolgt, in Konzentrationslager gesperrt und ermordet. Am 10. Juni 1945 wurde die KPD in den fünf Ländern der sowjetischen Besatzungszone und in Berlin wieder zugelassen, bis Ende 1945 auch in den westlichen Besatzungszonen. Am 17. August 1956 - 11 Jahre nach der Zerschlagung des. Die Linke im Landtag fordert ein Verbot der Reichskriegsflagge auch in Mecklenburg-Vorpommern. Die Reichskriegsflagge wurde und wird regelmäßig von rechtsextremistischen Parteien und. DIE LINKE will zudem Abgeordneten in Vollzeit-Parlamenten wie dem #Bundestag Nebentätigkeiten bei Unternehmen und Lobbyorganisationen verbieten und fordert die Offenlegung der verbleibenden Nebeneinkünfte auf Euro und Cent. Außerdem will sie das Gesetz gegen Abgeordnetenbestechung weiter verschärfen. Im Bereich Parteienfinanzierung fordern wir, sowohl #Parteisponsoring als auch #.

Beobachtung der Partei Die Linke durch den

Bündnis Zwangsräumung verhindern (Berlin) #ausspekuliert (München) Ergreif Partei für soziale Gerechtigkeit! Mach bei der LINKEN mit - werde Botschafterin oder Botschafter für soziale Gerechtigkeit und gegen den Rechtsruck in unserem Land. Pressemitteilungen zum Thema 23. April 2021 Susanne Hennig-Wellsow. Impfung für Menschen mit geringen Einkommen sicherstellen. Anlässlich der. 4. Mai 2012 Sahra Wagenknecht Proteste lassen sich nicht verbieten In einer Demokratie lassen sich Proteste nicht verbieten. Für DIE LINKE ist die geplante Einschränkung der Demonstrations- und Versammlungsfreiheit nicht akzeptabel und wir rufen die Stadt Frankfurt auf, Demonstrationsfreiheit für alle Tage zu gewährleisten und Zeltcamps zu ermöglichen. Sollte dies nicht geschehen.

Der Bundestag hat sich in seiner Sitzung am Freitag, 25. Oktober 2019, erstmalig mit Anträgen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel Stromsperren verhindern - Energieversorgung für alle garantieren (19/9958) und der Fraktion Die Linke mit dem Titel Stromsperren gesetzlich verbieten. Die Linken wollen es Beamten und Angestellten im Kanzleramt, den Bundesministerien und nachgeordneten Behörden daher komplett verbieten, mit Wertpapieren zu handeln, wenn an ihrem Arbeitsplatz.

Leipzig - Lothar Bisky, der Vorsitzende der Partei Die Linke, setzt sich für eine Entkommerzialisierung von ARD und ZDF ein. Werbung dort soll verboten werden, lediglich Sponsoring beim Sport. Berlin - CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt schließt nicht aus, dass die Beobachtung der Bundestagsabgeordneten der Partei Die Linke zu einem Verbotsantrag gegen die Partei führen wird CSU will Partei notfalls verbieten - Beobachtung der Linken - N24.de die schwachköppe haben gesproche DIE LINKE fordert ein Verbot der NPD und aller weiteren neofaschistischen Organisationen. Es wird das Problem von Rechtsextremismus und Rassismus allein nicht lösen, steht aber für eine gesellschaftliche Ächtung und verhindert staatliche Unterstützung für die Strukturen der Extremen Rechten Die Grünen haben am Wochenende Vorwürfe zurückgewiesen, sie wollten den Neubau von Einfamilienhäusern pauschal verbieten. Jetzt schaltet sich Linke-Chef Bernd Riexinger in die Debatte ein und.

Linksfraktion: Atomwaffen verbieten statt - die-linke

  1. Waffenexporte verbieten Pressemitteilung Sahra Wagenknecht: Am 75. Jahrestag des Überfalls der Deutschen Wehrmacht auf Polen am 1. September will die Bundesregierung die Lieferung von deutschen Waffen in das irakische Kriegsgebiet erklären. Dazu erklärt Sahra Wagenknecht, Erste stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Düsseldorfer Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE: Mit der.
  2. Der LINKE Newsletter Corona 11. Dezember 2020 Ralf Kalich, Ralf Plötner Krankenhäuser schützen - Fallpauschalen abschaffen, Gewinnausschüttung verbieten Die 2003 eingeführte Fallpauschale für die Abrechnung der Behandlungen in Krankenhäusern muss schnellstens wieder abgelöst werden. 2001 äußerte bereits die Thüringer Bundestagsabgeordnete Dr. Ruth Fuchs: Mit diesem Gesetz wird.
  3. Krankenhäuser schützen - Fallpauschalen abschaffen, Gewinnausschüttung verbieten Die 2003 eingeführte Fallpauschale für die Abrechnung der Behandlungen in Krankenhäusern muss schnellstens wieder abgelöst werden. 2001 äußerte bereits die Thüringer Bundestagsabgeordnete Dr. Ruth Fuchs: Mit diesem Gesetz wird es zu einer Ökonomisierung des medizinischen Handelns kommen. Das ist.
  4. Nach den Einlassungen von Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter zum Thema Einfamilienhäuser und damit verbundenen Vorwürfen, die Partei wolle diese verbieten, wehrt sich nun ein Sprecher. Die.
  5. AW: Die Linke würde Werbung bei ARD und ZDF verbieten Was die Die Linke ( SED) will ist doch schon lange klar. Umwandlung der ÖR Anstalten in eine von der Regierung abhängen Staatsrundfunk aller Fernsehen der DDR. Da stören Werbeeinnahmen natürlich. Sind doch dadurch die Anstalten etwas unabhängiger von Staatsgnaden
Rüstungsexporte stoppen, Töten im Jemen beenden: DIE LINKE

Verbot von Prostitution: Linkspartei streitet über Sexarbeit. Schon 2016 gegründet, startet ein Parteinetzwerk in der Linken ausgerechnet jetzt einen neuen Anlauf: Es will eine Welt ohne. Die Linke will zudem Abgeordneten in Vollzeit-Parlamenten wie dem Bundestag Nebentätigkeiten bei Unternehmen und Lobbyorganisationen verbieten und fordert die Offenlegung der verbleibenden Nebeneinkünfte auf Euro und Cent. Außerdem will sie das Gesetz gegen Abgeordnetenbestechung weiter verschärfen. Im Bereich Parteienfinanzierung fordert Die Linke, sowohl Parteisponsoring als auch. Landrat will Mai-Kundgebung verbieten Für gute Bildung, Arbeit, Renten. Ein gutes Leben für alle. Unter diesem Motto meldete der Kreisverband der Partei DIE LINKE zum Tag der Arbeit eine kleinere Versammlung mit Kundgebung an. Mit Verweis auf die Corona-Lage kündigte die Kreisverwaltung jedoch ein Verbot der Veranstaltung auf dem Germersheimer Königsplatz an. Die Partei verschiebt. Stromsperren müssen endlich gesetzlich verboten werden. Ohne Strom funktionieren Licht, Kühlschrank, Herd und oft auch die Heizung nicht. Eine Wohnung ist dann unbewohnbar, erklärt Amira Mohamed Ali, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des Monitoringberichts der Bundesnetzagentur zu Stromsperren

Kinder schützen heißt auch Waffenexporte verbieten: DIE LINKE

LINKE zum Tag der Befreiung Anlässlich des Tages der Befreiung am 8. Mai 1945 sprechen die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler, sich dafür aus, den 8. Mai zum bundesweiten Feiertag zu machen und den Einsatz gegen Faschismus und für Demokratie und Toleranz als ständige Aufgabe zu betrachten Verbot der Totschlagfallen reicht nicht aus - Fallenjagd und Haustierabschuss abschaffen 28. April 2021; Faire Arbeit in der Krise: Hessen braucht ein Sofortprogramm für Solidarität und gute Arbeit 28. April 2021; Vier verschenkte Jahre bei Nachteilsausgleichen für gehörlose und taubblinde Menschen 28. April 2021; Kontakt. DIE LINKE. KV Lahn-Dill Kreisstraße 88 35583 Wetzlar.

Die Linke möchte Motorsportveranstaltungen am Flugplatz Schwarze Heide verbieten. Der Geschäftsführer des Flugplatz sieht Probleme an ganz anderer Stelle Dennoch will die Linke als stärkste Fraktion in Pankow an ihrem Antrag festhalten und über den Sommer um Unterstützung für ihre Pläne werben. Der Zuspruch der SPD ist bereits sicher. Dort.

Beschluss-Nr.: 2013/117Mehr Gleichheit wagen - sittenwidrige Löhne per Gesetz verbieten - Einkommensgerechtigkeit herstellenBeschluss des Parteivorstandes vom 17. August 2013Der Parteivorstand beschließt die anhängende Erklärung Man sollte die überflüssigen Kostenfaktoren z. B. die Linken verbieten, die unserem Land schaden und nicht nützen. rudelli 27.07.2019 - 11:55. aber zur Vereidigung der neuen Kriegsministerin.

Die Linke - Lobbypedi

Wollen die Linken/Grünen Shooterspiele verbieten? (Politik

Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2013Frieden schaffen ohne Waffen: Rüstungsexporte verbieten, Abrüstung vorantreibenLeopard-Kampfpanzer für Saudi-Arabien, deutsche Sturmgewehre bei Gaddafi, atomwaffenfähige U-Boote in Israel: Das sind nur drei der deutschen Rüstungsexportskandale der vergangenen Jahre. Sie zeigen, wie skrupellos und unkontrolliert Deutschland Kriegsgerät exportiert. Nur. Waffenexporte verbieten. DIE LINKE. April 22 at 10:06 PM · Die Kriegsgefahr war seit Jahrzehnten nicht so groß wie heute. Wir setzen auf Entspannungspolitik und gerechte Weltwirtschaftsstrukturen. Ohne Gerechtigkeit gibt es keinen Frieden. Es ist Zeit zu handeln.. DIE LINKE. Hessen. October 24, 2018 · Waffenexporte verbieten! Jan Schalauske, unser Spitzenkandidat zur Landtagswahl, zum Thema Friedenspolitik..

Linke Studentenorganisationen haben ein Verbot des geplanten Vortrags der Islam-Expertin Susanne Schröter an der Philipps-Universität Marburg gefordert. Die Studenten werfen ihr vor, in der. Oktober 2016 Mitteilungen der Kommunistischen Plattform Kommunist sein kann man nicht verbieten Bundessprecherrat Grußbotschaft an die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Veranstaltung aus Anlass des 60. Jahrestages des KPD-Verbots am 10. September 2016 Liebe Genossinnen und Genossen, wenn Ihr heute, auf Einladung des DKP-Parteivorstandes, des KPD-Verbots vor 60 Jahren gedenkt, sind wir in. DIE LINKE fordert ein Verbot der Spenden von juristischen Personen an die Parteien und ein Verbot des Parteiensponsorings durch Unternehmen. Dazu hat die Linksfraktion im Bundestag entsprechende Anträge vorgelegt. Für DIE LINKE ist es bereits jetzt selbstverständlich, dass sie keine Unternehmensspenden annimmt und sich auch nicht sponsorn lässt. SPD und Grüne, die sich in ihren. SUV-Verbot - realistische Forderung der Linken? Stimmen Sie ab. Freilich sind Motoren mit hohem Spritverbrauch und somit großem Schadstoffausstoß Teil des Umweltproblems - dennoch stellt sich die Frage, ob undifferenzierte Forderungen einen Sinneswandel herbeiführen. Eine Partei, die kategorisch eine Fahrzeugklasse verdammt, anstatt eine Verbrauchs-Obergrenze für alle Autos vorzuschlagen.

Flüge auf die Züge - Linke will Kurzstreckenflüge verbiete

Zum aktuellen Fall von Sig Sauer. Waffenexporte gehören verboten Wichtig ist, dass es in der LINKEN zu einer Debatte kommt. Was ist ein Patent und wozu berechtigt es? Ein Patent ist ein Recht, anderen über einen begrenzten Zeitraum, derzeit 20 Jahre, etwas zu verbieten, was man selber als erstes getan oder angedacht hat. Ein Patent verleiht dem/der Patentinhaber*in also ein Ausschließlichkeitsrecht. Allerdings muss der/die Anmelder*in eines Patents seine. Linke-Ministerpräsident fährt dicken Dienstwagen Längst gibt es zahlreiche SUV, insbesondere der aktuellen Generation, die moderate 4,2 Liter Kraftstoff auf 100 Kilometern verbrauchen Die Linke formulierte weitere Forderungen: Schon jetzt solle ein Verbot von schweren Autos, den so genannten SUVs, in den Innenstädten verhängt werden. Die Autobahnen dürften nicht weiter. Innerhalb von zwölf Jahren sollte nach Ansicht der Partei der öffentliche Nahverkehr in Deutschland flächendeckend kostenlos gemacht werden, Kurzstreckenflüge will die Linke verbieten und ab.

Niemand hat die Absicht, freie Software zu verbieten Geschrieben von Redaktion am 4.März 2016 2014 wurde die Europäische Richtlinie 2014/53/EU mit dem klangvollen Namen Richtlinie über die Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung von Funkanlagen auf dem Markt und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/5/EG beschlossen Sarah Buddeberg: Es hilft niemandem, Sexarbeit zu verbieten! Am 2. Juni ist der International Sex Workers' Day. Dazu sagt Sarah Buddeberg, parlamentarische Geschäftsführerin und Sprecherin für Gleichstellungs- und Queerpolitik der Fraktion DIE LINKE: Dieser Tag soll uns daran erinnern, unter welch ausbeuterischen und diskriminierenden Bedingungen Sexarbeiter*innen weltweit leben und. Wenn die Linke verboten wird, dann buhlen doch alle um die Gunst der freigewordenen Wähler. Also noch mehr Links in allen Pareien. Ma1234 30. Januar 2012 at 21:12. Extrem beibt Extrem ob links oder rechts. Dabei sind die beiden extreme oft gar nicht zu untérscheiden. Preisfrage : Von wem stammt dieser in sich ganz richtige Satz : Mein Volk, dem ich angehöre und das ich liebe, ist das. DIE LINKE wird Leiharbeit als moderne Form der Sklavenarbeit niemals akzeptieren und will Leiharbeit verbieten. Als Sofortmaßnahme muss aber mindestens der Grundsatz ‚Gleicher Lohn für gleiche Arbeit' ohne Einschränkung gelten. Leiharbeiter und Leiharbeiterinnen dürfen nicht zu Beschäftigten zweiter Klasse gemacht werden. So werden Belegschaften gespalten und geschwächt Gütersloh Die Linke will privates Feuerwerk in Gütersloh per Eilantrag verbieten . Als Grund fürs Verbot werden Feinstaub- und CO2-Ausstoß sowie die Überlastung der Kliniken im Kreis.

Kreistag Rastatt will Mitglied den Mund verbieten. 16. April 2021 Allgemein. Linke kritisiert geplante Einschränkung des Rederechts im Kreistag. Zukünftig soll es freies Rederecht nur noch für Fraktionen geben. Die Mitwirkungsmöglichkeit einzelner Abgeordneter soll drastisch eingeschränkt werden.!!!!Aktualisierung: Mittlerweile haben die Fraktionssprecher der Grünen und der Freien. DIE LINKE: Stromversorgung ist ein Grundrecht Zdebel: Stromsperren verbieten Hubertus Zdebel, münsteraner Bundestagskandidat der LINKEN, erklärt zu den Presseberichten über Stromsperren der Stadtwerke Münster: Die 900 Stromsperren im Jahr 2012 sind eine soziale Katastrophe. Dabei ist es kein Grund zur Freude, dass die Zahlen niedriger ausgefallen sind als bisher. Jede Stromsperre. Leiharbeit verbieten Im Januar 2013 wurde bekannt, dass beim Versandhändler amazon europäische Saisonarbeitskräfte um ihren Lohn betrogen und unter menschenunwürdigen Bedingungen im Weihnachtsgeschäft eingesetzt wurden. Kernelement des Ausbeutungsverhältnisses war die Einschaltung der Leiharbeitsfirma Trenkwalder. Auch wenn in diesem Fall. Sexkauf verbieten? Infoveranstaltung zu den Nordischen Erfahrungen Samstag, 30. Mai 2015, 14:00 Uhr im Barbara-von-Sell-Berufskolleg, Niehler Kirchweg 118, Köln-Nippes In Schweden, Norwegen und Island ist der Kauf von Sex seit 1999 bzw. 2009 verboten. Was waren die Ziele und was wurde tatsächlich erreicht? Wie werden die Erfahrungen mit der nordischen Politik bewertet? Dazu möchten wi So wollen SPD und Linke Konzert von Xavier Naidoo in Rostock verbieten In der Bürgerschaft von Rostock wollen Linke und SPD den Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen dazu zwingen, ein Xavier.

Klimaschutz: Linke Journalistin will Hunde verbiete

LINKE will Massenentlassungen in profitablen Betrieben verbieten - Abgeordnete erklären sich solidarisch mit den Beschäftigten bei Conti 28.07.2020 Regierung der Oberpfalz verweigert Bundestagsabgeordneter den Zugang zum Ankerzentrum und der GU Dieselstraß D och, die gesellschaftliche Linke kann noch siegen. Die Forderung, den mit acht Oscars prämierten Hollywood-Schinken Vom Winde verweht zu verbieten, ließ sich zum Bedauern mancher. Die Linke, Künstler, Wolf Biermann und die Meinungsfreiheit : Ahnden, verfolgen, verbieten. Keine Denkverbote, keine Redeverbote, der Streit ist das Salz in der Suppe der Demokratie Die Linke hat einen Dringlichkeitsantrag an den Stadtrat gestellt, damit Petry eine Rede bei einem AfD-Neujahrsempfang am 12. Februar im Rathaus verboten wird

Das ist ein skandalöser Zustand - doch viel zu oft haben Patrioten und Nationalisten geschwiegen oder sich auf empörte Pressemitteilungen beschränkt, wenn wieder einmal jemand aus ihren Reihen Opfer einer Gewalttat von linker Seite wurde Verbotenes Portal wieder im Netz : Wie die linksextreme Szene den Staat provoziert. Im August 2017 wurde das Portal linksunten.indymedia verboten. Nun ist es als Archiv wieder online - mit.

Verbot von Prostitution: Linkspartei streitet über

In der Eigenheimdebatte schließt sich Linke-Chef Bernd Riexinger den Grünen an. Aus Klima- und sozialen Gründen müssten Flächen dichter bebaut werden, forderte er Nach EU-Recht dürfen die Mitgliedstaaten die CO2-Verpressung für ihr Hoheitsgebiet verbieten. Davon muss Deutschland endlich Gebrauch machen, fordert die umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Eva Bulling-Schröter, angesichts der Berichte über eine bevorstehende Einigung beim CCS-Gesetz. Bulling-Schröter weiter: Die Veröffentlichung von Greenpeace über potenzielle. Ein Jahr Lockdown und der autoritäre Turn in der Linken Aktuell scheint es, als würden die Debatten vom letzten Jahr noch einmal geführt. Dabei war es auch ein Jahr Diskussionsverweigerung [] Jeder, der sich in den letzten zwölf Monaten auch zu Corona nicht verbieten lassen wollte, kritische Fragen zu stellen, konnte erfahren, was Velten Schäfer hier beschreibt. Dafür finden sich. Hoffnung auf einen linken Politikwechsel - hat die in diesem Wahljahr wirklich noch irgendjemand? Eine rot-rot-grüne Mehrheit auf Bundesebene scheint zur fernen Vision geworden zu sein. Die SPD ist katastrophal schwach - aber ihre verlorenen Stimmen landen nicht mehr bei der LINKEN, die im Vergleich zu ihren Hoch-Zeiten ebenfalls nur noch ein Schatten ihrer selbst ist. Ihr Führungspersonal.

Dem Aufruf unter dem Motto Sozialer Protest lässt sich nicht verbieten haben sich inzwischen 53 Gruppen und Organisationen aus Hamburg angeschlossen. protestiert damit gegen die Versammlungsverbote und den massiven Polizeieinsatz am 1. Mai. Gleichzeitig sollen damit die Inhalte, Reden und Programmpunkte der verbotenen linken Maikundgebungen an die Öffentlichkeit gebracht werden Im März 2013 befürworteten CSU, SPD, Grüne und Linke ein Verbot der NPD. Die FDP stellt sich gegen ein Verbot. Die CDU stellt einen eigenen Verbotsantrag infrage. Gleichzeitig hofft sie auf einen Erfolg des Antrags der Bundesländer. Am 3 Nach Todesdrohungen gegen Journalisten und einem Fackelmarsch vor einem Flüchtlingsheim wird in NRW das Verbot der Partei Die Rechte neu diskutiert. Die Linke will den Neonazis den Parteistatus aberkennen So schreibt der WDR. Nur werden diese Hirngespinste der Medien nicht fruchten. Die Linke hat ein Gutachten in Auftrag gegeben, welches bestätigen soll, dass Die LINK: Verbot für Benziner und Diesel in Berlin ab 2030 innerhalb des S-Bahn-Rings, ab 2035 in der gesamten Stadt. 2020: LINK: Verbot von Erdgas: 2020: LINK: Verbot von Streaming: 2019: LINK: Verbot von Fast Food Werbung: 2020: LINK: Verbot/Regulierung von Online Handel: 2020: LINK: Verbot von Autos in Berlin: 2020: LINK: Verbot von neuen Autobahnen und Bundesstraßen : 2020: LINK: Verbot von.

Die Linke in Sachsen-Anhalt fordert einen Ausbaustopp des Flughafens Leipzig-Halle und zieht mit der Forderung nach einem Nachtflugverbot in den Wahlkampf. Aber ist das realistisch Linke will Kinderspitzel verbieten. Schweriner Landtag debattiert über Antrag der Linken, den Missbrauch Jugendlicher durch die Polizei zu unterbinde DIE LINKE, Heike Hänsel: Spekulation mit Nahrungsmitteln verbieten Das Bundesverwaltungsgericht hat die Klage von fünf Linken aus Freiburg gegen das Verbot der Internetplattform linksunten.indymedia am Mittwochabend abgewiesen. Die Klage sei zulässig, jedoch.

DIE LINKE habe sich im Bundestag massiv für ein NPD-Verbot eingesetzt, weil diese Nazipartei antisemitisch, rassistisch und neofaschistisch sei. Bund und Länder sollten die grundlegenden Voraussetzungen schaffen, damit ein Verbot möglich werde. Die V-Leute der Verfassungsschutzämter innerhalb der NPD müssen abgeschaltet werden. Mit der Forderung nach einem Verbot der NPD stellen wir. Die Linke würde Werbung bei ARD und ZDF verbieten. Dieses Thema im Forum DF-Newsfeed wurde erstellt von DF-Newsteam, 25.September 2009

Laut § 201a im Strafgesetzbuch sind diese Aufnahmen nur in privaten und geschlossenen Räumen verboten (Gesetz ist in den weiterführenden Links angehängt.) Auch die sexuelle Belästigung (§ 184i) greift nicht, weil bei dem Vorgang des Uirting häufig keine Berührung stattfindet. Eine betroffene Frau müsste sich also an ihren Belästiger wenden und darauf hoffen, dass er ihrer. Die Linke setzt sich für eine flächengebundene Tierhaltung und gegen Massentierhaltung ein. Darüber hinaus spricht sich die Linke für ein generelles Verbot der Grünen Gentechnik sowie für ein allgemeines Recht auf Nachbau und gegen Patente auf Saatgut aus. Die Linke beteiligt sich regelmäßig an den Wir-haben-es-satt 01.07.2014 - Die Linke will 'Drehtürwechsel' von Ministern in die Wirtschaft gesetzlich verbieten. Der Wechsel des früheren Bundesministers für wirtschaftliche Zusammenarbeit, Dirk Niebel, zum. Art. 21 GG besagt, dass politische Parteien von besonderer Bedeutung für die Demokratie sind. Wird eine Partei jedoch als verfassungswidrig angesehen, so darf sie verboten werden. Dies obliegt. Wer links und rechts, wie beim Hufeisenmodell, gleichsetzt, verteidigt nicht die Demokratie, sondern diffamiert und bekämpft die, die für eine solidarische Gesellschaft kämpfen, in der alle Menschen ohne Angst gemeinsam unterschiedlich sein können.Insbesondere in diesen Zeiten braucht es keine Verbote, sondern vielmehr Förderung und Teilnahme an Antifa. Es braucht eine starke.

Parteien und Verbote: Sieben Fragen und Antworten bp

Klimaschutz: Linke Journalistin will Hunde verbieten Eine Redakteurin der alten DDR-Zeitung »Neues Deutschland« fordert: »Lasst uns die Köter abschaffen«. Begründung: Hunde seien eine. AfD, FDP und Linke verbieten WM-Spaß! Pro-Kommentar: Oje, was für Spaßbremsen; Kontra-Kommentar: Ist doch nur Vorrunde; nächste Seite Seite 1 von 3. Kommentieren Sie hier :: Die wichtigsten. Linke verhindert Flaggen-Verbrenn-Verbot. Sebastian Beug 18. Januar 2020 Er ist deshalb froh, dass SPD und CDU das Verbot jetzt auf Bundesebene durchsetzen wollen. Die GroKo will das.

Antisemitische Symbole verbieten

Konventionsaufkündigung und zum HDP-Verbot: DIE LINKE

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) droht nach einer Meldung des Nachrichtenmagazins focus erneut die linke Solidaritätsorganisation Rote Hilfe e.V. zu verbieten. Mit einem Verweis auf angeblichen Extremismus soll demnach die politische Arbeit dieses Solidaritätsvereins untersagt werden. Die Rote Hilfe wurde in den 1970er Jahren wiedergegründet, nachdem dessen historischer. Berlins Linken-Symbol Rigaer Straße 94 : Eigentümer will Bezirk die Brandschutz-Begehung gerichtlich verbieten. Der Eigentümer der Rigaer 94 geht gegen Friedrichshain-Kreuzberg vor - und die.

Theo Waigel: Wir hätten die SED nach dem MauerfallEnergiepolitik: Wahlaussagen der Parteien im ÜberblickStadtverband Vlotho: DIE LINKEAltstadt - Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat Dresden

Ein Weg zu einem gesünderen Deutschland? Die Linke plant ein Verbot von Werbung für Alkohol. Das gehe aus einem Entwurf für das Wahlprogramm der Partei hervor, wie Bild am Sonntag berichtet Grünen-Chef Habeck Verbote sind die Bedingung für Freiheit. Ladendiebstahl, Kinderarbeit, Sozialdumping: Nach Ansicht des Co-Vorsitzenden der Grünen, Robert Habeck, sind Verbote als. Der Hellweg zwischen City und Wickede ist zeitweise vom Verkehr hochbelastet. Jetzt setzt sich die Partei Die Linke dafür ein, dort den Lkw-Verkehr zu verbieten Das ist ein skandalöser Zustand - doch viel zu oft haben Patrioten und Nationalisten geschwiegen oder sich auf empörte Pressemitteilungen beschränkt, wenn wieder einmal jemand aus ihren Reihen Opfer einer Gewalttat von linker Seite wurde. Doch immer weniger Aktivisten wollen das Treiben der Antifa und die weitgehende Untätigkeit der Ermittlungsbehörden einfach weiter hinnehmen

  • Hesekiel 44 Auslegung.
  • Ausbildung zur weißen Hexe.
  • Unteilbar Facebook.
  • Lerntypentest PDF.
  • Le Creuset Aluminium Pfanne 24 cm flach.
  • Deklinationsarten Latein.
  • Osho Zitate Kinder.
  • InStyle 2021.
  • Personalfragebogen DATEV Word.
  • Renault Talisman forum.
  • Salomon Schuhe Mädchen.
  • Juni Baby 2019.
  • Zentralkomitee DDR Gebäude.
  • Warcraft 3 German language Pack.
  • Vorsorgeuntersuchung Frauenarzt Krankenkasse.
  • Unterschied zwischen Dreifelderwirtschaft und Fruchtwechselwirtschaft.
  • Tacitus annales latin library.
  • Carlos Sainz Vater.
  • Schwätzen Bedeutung.
  • Vexierbilder selber machen.
  • Muss Geschäftsführer Arbeitsvertrag unterschreiben.
  • Simply V Käse Burger.
  • 1 Zimmer Wohnung Kiel privat.
  • USA Kuba 1898.
  • Traumata Aussprache.
  • Canyon V13 vs V15.
  • I de Mitti vo de City Lied.
  • Sparen im Supermarkt.
  • MyTime Versandkosten.
  • FüBa uni Hannover.
  • Malaguena Lied.
  • Wildbienen züchten.
  • Fire TV Stick troubleshooting.
  • Karit IKEA.
  • Mercedes TV Tuner nachrüsten.
  • JAKO Präsentationshose Performance.
  • Ines Anioli Instagram.
  • Elektroauto 45 km/h.
  • Twitter Rocket League support.
  • Skype for Business Klingelton über Lautsprecher trotz Kopfhörer.
  • SAS Sylt Strandhaus Wenningstedt.